Nauheim ohne Haushalt  |  Subjektiv

Endlos, ergebnislos, sinnlos: Mit ein paar Eingriffen wäre das Haushaltsdilemma vermeidbar gewesen

Wer setzt sich beim Haushalt durch?

 

Die Kommunalpolitiker haben sich zeitlich verzockt. Seit mehr als einer Woche wird über den Haushalt gestritten, und es gibt nach dem Haupt- und Finanzausschuss noch immer kein greifbares Resultat.

Auf der Kippe steht durch die Verzögerung - kein Etatbeschluss im HFA - nicht nur der gesamte Haushalt. Fragwürdig ist damit, ob es einen Kita-Anbau gibt, ob eine Tartanbahn im Sportpark kommt, wie es mit dem Personal bei der Schulkindbetreuung weiter geht und vieles mehr.

Ohne Etatbeschluss kein Geld, ohne Geld keine Vorankommen! Nauheim steht jetzt still.

Verzockt haben sich jene, die endlos debattieren und jene, die das einfach so laufen ließen. Warum muss im HFA noch einmal und noch einmal und noch einmal alles gesagt werden, was auch schon in den Fachausschüssen gesagt wurde oder zumindest dort hätte gesagt werden können?

 


Stellungnahme von Marco Müller (Grüne)

"Also eigentlich kann man das hier so nicht stehen gelassen. Von den fast 40 Anträgen auf der Tagesordnung wurden ja nicht, wie im Artikel festgehalten, die überwiegende Anzahl in den Fachausschüssen bereits besprochen. Im Sozialausschuss waren viele Anträge (die auch noch Relevanz für den Ausschuss gehabt hätten) nicht einmal bekannt. Im Bauausschuss wurde einige einfach zurückgestellt und bereits dort wenig beschlossen. Dass im Haupt- und Finanzausschuss jetzt mangels Informationen, Halbinformationen nichts vorangeht auch noch den Fraktionen vorzuwerfen? Sorry! Auf welcher Basis sollen wir denn beschließen? Wenn man sich die Gemengelage insgesamt anschaut, muss man feststellen, dass unter dem Strich mangels Einigkeit auch gar kein ausgeglichener Haushalt möglich erscheint. Also ist die Zeitschiene so oder so kaputt."


 

Warum ist der Ausschussvorsitzende nicht eingeschritten und hat alles daran gesetzt, die vierstündige Debatte kürzer zu gestalten? Vielleicht, weil er es gut gemeint hat und den Diskussionsbedarf erkannt hat. Dann hätten aber die Fraktionssprecher erkennen müssen, was sie da anrichten. Parlamentarische Debatten sind essentiell, aber nicht so. Vieles lief einfach so in Zwiegesprächen, endlos, ergebnislos, sinnlos.

Jetzt wissen wir: Es war ein Fehler, die ausufernden Debatten nicht zu beenden. Genauso ein Fehler, wie nicht vorsorglich zu einer zweiten HFA-Sitzung einzuladen. Das wurde schon mehrfach gemacht, aber selten benötigt.

Deshalb ist jetzt offen, was im Parlament passiert. Ohne Etatbeschluss verzögert sich alles. Mit ein paar kleinen Drehungen an den richtigen Stellschrauben wäre das Durcheinander zu vermeiden gewesen.

Von Rainer Beutel, kommentiert für Nauheim-Online