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Marco Müller kritisiert SPD-Forderung -
"Es ging darum, den Schutzschirm negativ
darzustellen"
Marco Müller
Politische Diskussionen finden
auch (und vermehrt) im Internet statt.
Wenn sich aus dem einen oder anderen
Diskurs ein Meinungsfortschritt ableiten
lässt, übernimmt Nauheim-Online die
Beiträge im Wortlaut für all jene, die
auf Facebook gerne verzichten, aber
trotzdem informiert sein wollen. Ist das
so? Lesen Sie selbst.
Zu einem jüngst in der
Gemeindevertretung veröffentlichten
Thema hat sich
Grünen-Fraktionsvorsitzender Marco
Müller am Sonntag, 2. Juli 2017, mit
folgendem Beitrag geäußert:
Marco Müller
Früher: 42. Die Antwort auf Frage nach
dem Leben, dem Universum und überhaupt
allem. Heute: 342. Scheiss egal, wie die
Frage war.
Darauf gab es diese Reaktionen
(Stand Dienstag, 4. Juli 2017)
Harald Steingass
Ne ja, schon klar ... ...
Detlef Volk
Oder 960?
Karl Norbert Merz
Selten eine Debatte gehört, in der die
Aussagekraft von Statistiken dermaßen in
Abrede gestellt wurde.
Marco Müller
In der "Debatte" war schon viel Mimimi.
Und sie zeigte vor allem eines, es ging
den Antragstellern, trotz vehementem
Dementi eben doch nur darum 342 als
nicht mehr zu überschreitende
Belastungsgrenze zu definieren.
Dabei werden Inflation, Personalkosten
und Leistungskriterien als
Kostenfaktoren völlig ausgeblendet. Es
ging wiederholt darum den Schutzschirm
negativ darzustellen und die vier
restlichen Fraktionen der
Gemeindevertretung damit fest in
Verbindung zu bringen - nichts anderes.
Denn als statistische Wert taugen die
342 tatsächlich nicht. Sie sagen nichts
aus über tatsächliche Belastung von
Familien, die nach ihrer Rechnung
4-köpfig bei 1.368 Euro liegen müsste.
342 sind der plakative Versuch nach
außen darzustellen, dass die Gemeinde
mehr Geld selbst zu übernehmen in der
Lage sei, wenn man es denn wollte und
nicht dem Schutzschirm beigetreten wäre.
Dass in gleichem Zeitraum der
Schuldenstand um mindestens 8 Millionen
Euro (jährliches Defizit von 2 Millionen
Euro) angewachsen anstatt abgesunken
wäre, ist da scheinbar auch egal.
Karl Norbert Merz
Noch einmal: es ist eine statistische
Durchschnittszahl, die genauso viel oder
wenig Aussagekraft hat, wie andere
statistische Durchschnittszahlen. Diese,
nach mathematische Prinzipie ermittelte
Zahl aber als gänzlich ungeeignet
abzutun, hat die gleich...Mehr anzeigen
Frank Schmitz
Die Rechnung, das bestimmte Gruppen,
insbesondere Familienmitglieder Familien
stärker belastet werden, hat die SPD
schon vor 3 Jahren aufgelegt. Damals
wollte sie keiner hören, jetzt ist es
auch Herrn Müller aufgefallen. Kurz vor
dem SPD Antrag haben alle Fraktionen der
Einführung von Kennzahlen zugestimmt.
Rein statistische
Durchschnittsberechnungen. Beim SPD
Antrag wird genau das kritisiert.
Was wollen CDU, Grüne und die anderen
eigentlich. Auf keinen Fall sich klar
dazu bekennen, dass die Landesregierung
die Kommunen weiter im Stich lässt. Bzw.
nur dann einen Bruchteil zurückgibt,
wenn die Kommunen die Bürger statt deren
schröpft. Hier mal kritisch den Mund
aufzumachen wäre mal ehrlich, anstelle
alles dem Kreis zu zu schustern.
Marco Müller
Ich sage ja: ganz viel und ganz großes
Mimimi. Passend zu den Kommentaren am
Donnerstag. "die ganz große Koalition
steht". Es sind immer alle anderen
Schuld. Perfekt.
Marcel Baymus
Lieber Marco Müller auch wenn du mir
jetzt sicherlich nicht glaubst, dass ich
folgenden Kommentar als aussenstehender
schreibe, der die Sitzung am Donnerstag
als Rüsselsheimer mitbeobachtete: ich
fand, dass man sich in der
Auseinandersetzung mit dem Antrag viel
zu sehr auf die Zahl fixierte die
genannt wurde, statt viel mehr mit der
im Antrag beabsichtigten Intention.
Ich sehe auch in Nauheim trotz vielerlei
Lippenbekenntnisse die Gefahr der
Einführung der Straßenbeitragssatzung,
da ich aus der Erfahrung der jüngsten
Ereignisse in Rüsselsheim weiß, dass das
RP da ziemlich rigoros ist. So wurde
unser genehmigungsfähiger Haushalt
lediglich deshalb nicht genehmigt, weil
sie die SBS nicht beinhaltete. Diese
Gefahr sehe ich auch in Nauheim und
somit käme in Zukunft ja eine Situation
in der eine zusätzliche Belastung auf
Nauheim zu kommen könnte. Wenn du dir
soviel Mühe im zerpflügen gibst, dann
nutz doch deine Expertise und stellt
gemeinsame Einträge wie der Bürger und
die Bürgerin nicht weiter mit der Angst
leben müssen, weitere Kosten auf sich
zukommen zu sehen.
Ich verstehe einfach nicht warum sich
nicht einer mal mutig hingestellt hat,
um zu sagen, im Grunde holen wir uns das
was fehlt alles bei den BürgerInnen
wieder. Hier entsteht ein
Politikverdruss und auf die
Kreis-Kommune Wechselbeziehung
hinzuweisen macht eben keinen Sinn, wenn
man nicht das Land miterwähnt, dass
dafür sorgt, dass diese beiden Akteure
sich so verhalten müssen.
Ich hatte als Beobachter tatsächlich das
Gefühl, dass keiner sich die Option
nehmen will in Zukunft weitere
Möglichkeiten zur Kostenerhöhung nehmen
lassen will.
Du hast dich im Kreis hingestellt und
dich gegen die Rettung der Kreisklinik
ausgesprochen und dir Kauf ich es dann
auch eher ab, wenn du kritisierst, dass
damit Kosten für den Kreis entstehen,
bei dem du die Gefahr für die einzelnen
Kommunen siehst, aber z.B einem Herrn
Ziemainz nicht, dessen Fraktion ja die
Rettung der Kreisklinik mitgetragen hat,
sogar in Vergangenheit wortwörtlich im
Austausch mit dem Landrat die drei
Millionen als Defizitausgleich
festgehalten.
Marcel Baymus
Ich fand im übrigen deshalb auch die PM
von Kerstin und Gerald gut und richtig
und das deckt sich ja dann auch mit der
Forderung der Nauheimer SPD und ist
konsequent. In Rüsselsheim wehren wir
uns auch gegen diesen Versuch Politik zu
machen auch mit den Grünen.
Für überschuldete Kommunen: SPD fordert
größeren finanziellen Einsatz der…
(folgend ein Zitat aus dem Rüsselsheimer
Echo)
Marco Müller
Lieber Marcel. Die Intention des
Antrages wird ja erst klar, wenn man
beginnt hinter die Kulissen zu blicken
und sich mit dem auseinanderzusetzen,
was Akteure wollen, wir sie es
formulieren und wie sie agieren. Die
Intention des Antrages formuliert die
SPD Nauheim dabei in ihrer aktuellen
Pressemitteilung so:
"Dabei galten 342,- Euro jährlich als
Belastungslimit, das man festhalten
wollte."
Limit, nicht Vergleichswert, Bezugsgröße
oder ähnliches. In der zugehörigen
HFA-Sitzung würde dies noch ganz anders
dargestellt. Natürlich könne es möglich
sein zukünftig auch weitere Belastungen
hinzuzufügen. Und natürlich könnten die
Belastungen durch Weiterentwicklungen
weiter steigen. Kann man alle Fragen,
die dabei waren (Winfried Rehm, Wolfgang
Schmall, Gabi Killian, Silvia Best LaRs
Nitschke Detlef Volk Rainer Beutel Jan
Fischer). Hier ging es nur um eines:
diejenigen vorzuführen, die vor fünf
Jahren den Schutzschirm beschlossen
haben und damit ein Erfolgsmodell in
Nauheim implementiert haben. Nauheim hat
in drei aufeinanderfolgenden Jahren
ausgeglichene Haushalte erreicht und für
dieses Jahr wieder aufgestellt. Im
Gegensatz zur SPD, die Gebühren und
Steuern ursächlich mit dem Schutzschirm
in Verbindung bringt, sehe ich es so,
dass wir 5,6 Millionen Euro
Entschuldungshilfen dafür erhalten, dass
wir die HGO einhalten...
Ich lasse es mir gefallen, dass man
darüber lamentiert, dass man bei
Kindergartengebühren nicht das erhält,
was das Land zahlen müsste. Man
ignoriert allerdings, dass Nauheimer
Eltern hätten um 50% der U3-Gebühren
entlastet werden können, wenn man die
Grundsteuer nicht auf 960, sondern 975
Punkte erhöht hätte. Das wurde damals
ebenfalls von der SPD abgelehnt. Wo ist
also die soziale Komponente wirklich?
Und wenn man nicht mehr weiter weiß, was
in Sachen Haushalt, Haushaltsaufstellung
und Zusammenhänge angeht recht schnell
passiert, holt kann die übergeordnete
Kelle raus und versucht aufs Land
abzuzielen.... Den Satz:
"Es sollte nicht darum gehen, ob ein
Grüner, ein Schwarzer oder ein Roter 1.
Beigeordneter der Gemeinde wird. Es soll
und muss aus unserer Sicht darum gehen,
die richtigen Entscheidungen für unsere
Gemeinde zu treffen und unseren
Bürgerinnen und Bürgern gute Lösungen zu
präsentieren."
Hat bisher keine durchdrungen und wird
dies so schnell auch nicht. Ist im Kreis
aber auch so. Da nährt man sich auch
lieber an populären Lösungen.
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